Konstituierung des Bundesverfassungsgerichts der Republik San Andreas

Das Department of Justice der Republik San Andreas gibt bekannt, dass das Bundesverfassungsgericht am heutigen Tage seine ordentliche Tätigkeit aufgenommen hat.

Mit Ernennungsurkunde des Justizsenats wurde Prof. Dr. med. Prof. Dr. jur. Charlie Cornelius Smith zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts bestellt. In seiner Antrittsrede betonte der Präsident die Unabdingbarkeit rechtsstaatlicher Verfahren, den unnachgiebigen Schutz der verfassungsmäßigen Bürgerrechte sowie das enge Zusammenwirken von Gesetzgebung, Rechtsprechung und ordnungsgemäßer Vollstreckung durch die Federal Marshals.

Bürgerinnen und Bürger der Republik sowie Organe des Staates können ab sofort Verfassungsbeschwerden und Organstreitigkeiten über das digitale Antragsportal einreichen.